Kurzarbeit und Weiterbildung

Weiterbildungen sind fast immer eine gute Idee, Corona und die damit häufig einhergehende Kurzarbeit sind aber noch weitere Gründe, sich gerade jetzt für eine Fortbildung zu entscheiden. Denn: Sie haben mehr Zeit und Sie können gegebenenfalls von Sonderregelungen profitieren. Schon letztes Jahr wurden mit der Qualifizierungsoffensive die Förderungen von Weiterbildungen erweitert und mit dem gerade beschlossenen „Arbeit-von-morgen-Gesetz“ kommen weitere hinzu. Außerdem haben mehrere private Weiterbildungsanbieter Sonderangebote für Kurzarbeitende während Corona zusammengestellt. Verschaffen Sie sich hier einen Überblick über Ihre Möglichkeiten!

Außerdem ist bereits am 1. Januar 2019 das „Gesetz zur Stärkung der Chancen für Qualifizierung und für mehr Schutz in der Arbeitslosenversicherung“ in Kraft getreten, das unter anderem die allgemeinen Weiterbildungsoptionen erweitert hat, sowohl in Hinblick auf die finanzielle Förderung als auch auf die Beratung.

Zuvor waren Förderungen vor allem „auf Beschäftigte ohne Berufsabschluss, von Arbeitslosigkeit bedrohte Beschäftigte und Beschäftigte in kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) begrenzt“. Das Qualifizierungschancengesetz erweiterte dann die Zielgruppe der Weiterbildungen und lockerte die Kriterien, mit Vorteilen für Arbeitgeber und Beschäftigte

Die Weiterbildungsförderung für Beschäftigte wurde grundsätzlich unabhängig von Qualifikation, Lebensalter und Betriebsgröße ermöglicht und damit weiter geöffnet. Im Fokus stehen:

• Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die vom technologischen Wandel durch Digitalisierungs- und Automatisierungsprozesse oder
• in sonstiger Weise durch Strukturwandel in einem Wirtschaftszweig betroffen sind oder
• eine Weiterbildung in einem Engpassberuf (einem Beruf, in dem Fachkräfte fehlen) anstreben

Neben der Übernahme von Weiterbildungskosten sind auch Zuschüsse zum während der Weiterbildung fortgezahlten Arbeitsentgelt an den Arbeitgeber möglich:

• Arbeitsentgeltzuschüsse für berufliche Qualifizierungen sind nun möglich, wenn diese länger als 160 Stunden dauern und nicht ausschließlich arbeitsplatzbezogen sind (diese wurden zuvor nur an Arbeitgeber geleistet, die ihre Arbeitnehmer/innen unter Fortzahlung von Arbeitsentgelt für berufsabschlussorientierte Weiterbildungen freigestellt haben)
  • max. 25% für Unternehmen ab 250 Mitarbeiten, 50% für KMU und bis zu 75% für Kleinstunternehmen
  • für berufsabschlussbezogene Weiterbildungen verbleibt es bei einer Zuschussoption von bis zu 100%
• Weiterbildungskosten sollen künftig ebenfalls für Beschäftigte aller Betriebsgrößen und unabhängig vom Qualifizierungsziel übernommen werden können: bei Beschäftigten in Kleinstunternehmen wie bisher 100%, KMU bis zu 50% und bei größeren Betrieben grundsätzlich bis zu 25%. In größeren Betrieben mit 2.500 Beschäftigten oder mehr können bis zu 15% der Lehrgangskosten übernommen werden, bei Vorliegen einer Betriebsvereinbarung bzw. eines Tarifvertrages, der betriebsbezogen berufliche Weiterbildung vorsieht, bis zu 20%
• die Übernahme von Weiterbildungskosten und die Zahlung von Zuschüssen zum Arbeitsentgelt setzen in Abhängigkeit von der Unternehmensgröße grundsätzlich eine Kofinanzierung durch den Arbeitgeber voraus, doch für bestimmte Personengruppen (ältere oder schwerbehinderte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in KMU oder solche in Kleinstbetrieben) sind Ausnahmen von diesem Grundsatz möglich

Hinzu kommt die flexiblere berufliche Weiterbildungsförderung für Arbeitslose durch Ermöglichung des Erwerbs von Erweiterungsqualifizierungen.

Wie auch schon nach zuvor geltendem Recht müssen Maßnahmen und Träger weiterhin zugelassen sein und es besteht kein Rechtsanspruch auf Förderung. Ein Berufsabschluss bzw. die letzte geförderte Weiterbildung müssen mindestens vier Jahre zurückliegen. Die (betriebliche) Weiterbildung liegt weiterhin vorrangig in der Verantwortung der Arbeitgeber.

_{Quelle: https://www.bmas.de/DE/Schwerpunkte/Nationale-Weiterbildungsstrategie/Fragen-und-Antworten/faq-qualifizierungsoffensive.html}

Die Qualifizierungsoffensive von 2019 bot also schon gute Voraussetzungen, eine staatliche Förderung (in Kooperation mit dem Arbeitgeber) in Anspruch nehmen zu können. Der präventive Ansatz des Gesetzes, Arbeitslosigkeit vor dem Hintergrund der Digitalisierung zu verhindern, setzt sich nun fort: Das „Arbeit-von-morgen-Gesetz“ („Gesetz zur Förderung der beruflichen Weiterbildung im Strukturwandel und zur Weiterentwicklung der Ausbildungsförderung“) baut die Weiterbildungsoptionen erneut aus.

Wichtige Punkte des Gesetzes für Arbeitnehmer/innen, die an einer Weiterbildung interessiert sind:

• die Mindestdauer für geförderte Weiterbildungen soll von mehr als 160 auf mehr als 120 Stunden gesenkt werden: auch weniger umfangreichere Weiterbildungen können also gefördert werden
• Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die einen Berufsabschluss nachholen wollen, sollen einen Anspruch auf Förderung einer beruflichen Nachqualifizierung erhalten; der Berufsabschluss muss die Beschäftigungsfähigkeit steigern
• künftig soll Qualifizierung in der Transfergesellschaft unabhängig von Alter und Berufsabschluss sowie auch über das Ende des Bezugs von Transferkurzarbeitergeld hinaus gefördert werden können
• damit auch in Zukunft eine hohe Qualität der Weiterbildungsmaßnahmen gesichert werden kann, hebt das Gesetz die Kostensätze deutlich an und sorgt für größeren Spielraum bei der Maßnahmenzulassung

Und auch den Arbeitgebern wird es noch einmal leichter gemacht:

• müssen größere Teile der Belegschaft qualifiziert werden, steigen die Fördersätze um weitere 10 Prozentpunkte im Vergleich zu den Regelungen des Qualifizierungschancengesetzes
• Betriebsvereinbarung und Tarifverträge zur beruflichen Weiterbildung werden honoriert: die Fördersätze steigen dann um weitere 5 Prozentpunkte
• Förderleistungen können ab dem kommenden Jahr vom Betrieb für seine Beschäftigten auch in einem Sammelantrag beantragt werden

Schließlich werden in Hinblick auf Corona die organisatorischen Prozesse vereinfacht:

• die Bundesregierung kann in krisenhaften Situationen die Laufzeit des Kurzarbeitergeldes befristet auf bis zu 24 Monate verlängern, ohne dass der gesamte Arbeitsmarkt betroffen sein muss
• für Bezieher/innen von Kurzarbeitergeld, die während des Arbeitsausfalls als Minijobber eine Nebentätigkeit in systemrelevanten Branchen aufnehmen, entfällt ab April die Anrechnung des daraus erzielten Einkommens auf das Kurzarbeitergeld vollständig
• Sitzungen und Beschlussfassungen von Betriebsräten und weiteren betrieblichen Mitbestimmungsgremien sowie Einigungsstellen können bis Ende des Jahres auch per Video- und Telefonkonferenz durchgeführt werden; Betriebsversammlungen können audio-visuell abgehalten werden

Die neuen Regelungen werden mit zeitlichen Abständen umgesetzt, weil die Agentur für Arbeit durch die Coronakrise schon stark beansprucht ist.

_{Quelle: https://www.bmas.de/DE/Presse/Pressemitteilungen/2020/bundestag-beschliesst-arbeit-von-morgen-gesetz.html}

Nach wie vor sollten Sie zunächst mit ihrem Arbeitgeber sprechen, wenn Sie sich für eine Weiterbildung interessieren. Zum einen liegt die Verantwortung für Weiterbildungen weiterhin vorrangig beim Arbeitgeber, zum anderen profitiert auch dieser durch die neuen Förderungsmaßnahmen. Eventuell ist etwa eine Maßnahme für einen großen Teil der Angestellten sinnvoll, wodurch sich Vergünstigungen ergeben können und ab nächstem Jahr durch das vereinfachte Verfahren auch ein Sammelantrag gestellt werden kann.

Sowohl für Arbeitgeber als auch Beschäftigte besteht die Möglichkeit, sich zur Beratung und zur Bewilligung von Förderungen und Zuschüssen an die Agentur für Arbeit zu wenden. Ein ausführliches allgemeines Merkblatt über berufliche Weiterbildungen für Arbeitnehmer/innen hat die Agentur für Arbeit bereits erstellt, etwaige Anpassungen aufgrund des neuen Gesetzes werden sicherlich zeitnah auf ihrer Website angepasst werden. Für Arbeitgeber ist der erste Ansprechpartner bei Fragen zu Weiterbildungen der Arbeitgeber-Service (AGS) der Betriebssitz-Agentur für Arbeit. Im Falle der Bewilligung einer Förderung wird in der Regel ein Bildungsgutschein ausgestellt, den die Beschäftigten beim Träger der Weiterbildung einlösen.

Sollten Sie außerhalb eines Beschäftigungsverhältnisses nach Förderungen für eine Weiterbildung suchen, ist ebenfalls die Agentur für Arbeit bzw. das Jobcenter für Sie zuständig. Sollten Sie bereits Kund/in einer der Einrichtungen sein, können Sie auch Ihre/n persönliche/n Sachbearbeiter/in ansprechen.

Behalten Sie im Kopf, dass Förderungen und Zuschüsse auch nach den Änderungen von 2020 in den meisten Fällen Ermessungsleistungen bleiben werden, also kein Rechtsanspruch besteht.

Sind auch Sie jetzt überrollt von der Fülle der Informationen und der gesetzlichen Regelungen, die im steten Wandel sind? Wir auch! Es gibt aber auch noch eine Alternative zur Finanzierung von Weiterbildungen während der Kurzarbeit durch Arbeitgeber und/oder den Staat: Spezialangebote privater Bildungseinrichtungen. Mehrere Fernstudiengänge können Sie jetzt beispielsweise bis zu sechs Monaten komplett gratis austesten und im Anschluss unbürokratisch auf ein Studium anrechnen lassen, falls Sie dieses dann fortsetzen möchten. Falls nicht, läuft das Angebot üblicherweise einfach aus. In der Regel brauchen Sie für die Nutzung des Angebotes lediglich eine Bescheinigung über Ihren Status in Kurzarbeit. Anbieter dieser „Corona-Pakete“ sind beispielsweise die IUBH, die SRH, die Wilhelm Büchner Hochschule, die AKAD University und die Hochschule Fresenius.